Fritz Edlinger: Israel setzt politische „Spiele“ mit der
palästinensischen Führung fort!
Vor genau 57 Jahren sind in Folge der Gründung des Staates
Israel rund 800.000 PalästinenserInnen aus ihrer Heimat
vertrieben und danach gewaltsam an der Rückkehr gehindert
worden. Diese unbestreitbare historische Tatsache ist unter der
Bezeichnung „Al Nakba“ (Die Katastrophe) in das Gedächtnis des
palästinensischen Volkes eingegangen. Damit hat der Prozess der
Vertreibung und Enteignung des palästinensischen Volkes durch
den Staat Israel begonnen. Dieser Prozess ist bis heute nicht
zum Stillstand gekommen, im Gegenteil, er wurde konsequent und
unter Missachtung zahlreicher völkerrechtlicher Normen bis zum
heutigen Tag fortgesetzt. Den Palästinensern wurden im Laufe der
vergangenen Jahrzehnte viele Hoffnungen gemacht und eine faire
und gerechte Lösung versprochen, die Tatsachen vor Ort zeigen
jedoch eine völlig andere Realität. Noch nie war das
palästinensische Volk so weit von der Verwirklichung ihres
Traumes der Errichtung eines eigenen und vor allem lebensfähigen
Staat entfernt. Diese desillusionierende Einschätzung findet
sich in einer heute publizierten Erklärung des Generalsekretär
der „Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen“ (GÖAB)
Fritz Edlinger.
Der GÖAB-Generalsekretär nimmt in seiner Stellungnahme unter
anderem auch Bezug auf die jüngsten Erklärungen des israelischen
Ministerpräsidenten Arik Sharon und anderer führender
israelischer Regierungsmitglieder. Der mit immer neuen Vorwänden
verzögerte Rückzug aus dem besetzten Gazastreifen, zugleich aber
die kompromisslose Fortsetzung des Raubes von palästinensischen
Gebieten zur weiteren Errichtung illegaler israelischer
Siedlungen in der Westbank stellt die Fortsetzung jener Politik
dar, welche unterschiedliche israelische Regierungen seit vielen
Jahren praktizieren. Durch diese Politik wird die Errichtung
eines lebensfähigen palästinensischen Staates immer schwieriger.
Es gibt bereits ernstzunehmende Stimmen, selbst innerhalb des
israelischen Friedenslagers, welche die tatsächliche Gründung
eines derartigen Staates für kaum mehr möglich halten. Dass
damit eine Perpetuierung des jahrzehntelangen blutigen
israelisch-palästinensischen Konfliktes vorprogrammiert zu sein
scheint, ist leider viel zu wenigen Akteuren und Beobachtern
bewusst, führte Fritz Edlinger weiter aus.
Besonders bedenklich findet der Nahostexperte die Tendenz der
gegenwärtigen israelischen Regierung, die Diffamierung der
gewählten Vertreter des palästinensischen Volkes fortzusetzen.
In den letzten Wochen häuften sich negative und abschätzige
Bemerkungen über den neu gewählten palästinensischen Präsidenten
Mahmoud Abbas/Abu Mazen. Dies erinnere frappant an die
mehrjährige Kampagne gegen Yasser Arafat, den man – obwohl er
wie kein anderer das palästinensische Volk hinter sich hatte –
letztlich als Gesprächspartner abgelehnt und unter Hausarrest
gesetzt hat. Diese Vorgangsweise sei absolut inakzeptabel, es
könne sich schließlich auch das palästinensische Volk nicht
aussuchen, welchen Politiker das israelische Volk zu seinem
Ministerpräsidenten wähle. Wer die Biographie Arik Sharons
kenne, der kann sich auch nicht vorstellen, dass der „Schlächter
von Beirut“ und der Vater der israelischen Siedlerbewegung
bereit und in der Lage sei, einen wirklichen Frieden mit dem
palästinensischen Volk zu schließen. Fritz Edlinger forderte
daher abschließend vor allem auch die zuständigen PolitikerInnen
der Europäischen Union auf, dieser beginnenden Diffamierung und
Delegitimierung des palästinensischen Präsidenten auf das
Schärfste entgegen zu treten und von der israelischen Regierung
endlich eine bedingungslose und zügige Einhaltung bereits
vielfach gegebener Zusagen zu verlangen.
Wien, 15.5.2005
Weitere Informationen:
Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen
A-1150 Wien, Stutterheimstraße 16-18/2/5
Tel. 01 5267810
Fax. 01 5267795
e-mail:
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